(Fundstelle: BGBl. I 1985, 2257)
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Gebrauchsgüter im Sinne von § 2 Nr. 2 sind zum Beispiel
- 1.
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Dienst- und Schutzkleidung, Wäsche, Textilien,
- 2.
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Glas- und Porzellanartikel,
- 3.
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Geschirr,
- 4.
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sonstige Gebrauchsgüter des medizinischen Bedarfs wieAtembeutelHeizdecken und -kissenHörkissen und -muschelnMagenpumpenNadelhalterNarkosemaskenOperationstisch-Auflagen, -Polster und -DeckenSchienenSpezialkatheter und -kanülenVenendruckmesserWassermatratzen,
- 5.
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sonstige Gebrauchsgüter des Wirtschafts- und Verwaltungsbedarfs wieBild-, Ton- und Datenträgerelektrische Küchenmesser, Dosenöffner und QuirleWarmhaltekannen.
Das gilt nicht, soweit diese Güter nach § 2 Nr. 3 Satz 2 als Verbrauchsgüter gelten.
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Anlagegüter im Sinne von § 3 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 sind zum Beispiel
- 1.
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Einrichtungs- und Ausstattungsgegenstände wieFahrzeugeGeräte, Apparate, MaschinenInstrumenteLampenMobiliarWerkzeug,
- 2.
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sonstige Einrichtungs- und Ausstattungsgegenstände des medizinischen Bedarfs wieExtensionsbügelGehgestelleLehrmodelleRöntgenfilm-Kassetten,
- 3.
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sonstige Einrichtungs- und Ausstattungsgegenstände des Wirtschafts- und Verwaltungsbedarfs wieBildtafelnBücherDatenverarbeitungsanlagenFernsehantennenFernsprechapparateKochtöpfeKüchenblecheLautsprecherProjektionswände.
Das gilt nicht, soweit diese Güter nach § 2 Nr. 3 Satz 2 als Verbrauchsgüter gelten.
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Im Sinne der Vorschrift des § 4 Nr. 2 über die Abgrenzung der Instandhaltungskosten sind
- 1.
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bauliche Einheiten zum BeispielDachFassadeGeschoßTreppenhaus,
- 2.
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Gebäudeteile zum BeispielAnstrichBlitzschutzanlageBeton- und SteinverkleidungenBodenbelägeEinbaumöbelEstrichFensterFliesenGüter des Rohbaus wie Maurer- und ZimmerarbeitenRollädenTapetenTüren,
- 3.
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betriebstechnische Anlagen und Einbauten zum BeispielBelüftungs-, Entlüftungs- und KlimaanlagenDruckluft-, Vakuum- und SauerstoffanlagenFernsprechvermittlungsstellenBehälterförderanlagenGasversorgungsanlagenHeizungsanlagenSanitäre InstallationSchwachstromanlagenStarkstromanlagenWarmwasserversorgungsanlagen,
- 4.
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Außenanlagen zum BeispielEinfriedungenGrünanlagenStraßen-, Wege- und PlatzbefestigungenVersorgungs- und Entsorgungsanlagen.