Inhaltsübersicht 12. BImSchV

InhaltsübersichtErster TeilAllgemeine Vorschriften

§  1	Anwendungsbereich
§  2	Begriffsbestimmungen

Zweiter TeilVorschriften für Betriebsbereiche
Erster AbschnittGrundpflichten

§  3	Allgemeine Betreiberpflichten
§  4	Anforderungen zur Verhinderung von Störfällen
§  5	Anforderungen zur Begrenzung von Störfallauswirkungen
§  6	Ergänzende Anforderungen
§  7	Anzeige
§  8	Konzept zur Verhinderung von Störfällen
§  8a	Information der Öffentlichkeit

Zweiter AbschnittErweiterte Pflichten

§  9	Sicherheitsbericht
§ 10	Alarm- und Gefahrenabwehrpläne
§ 11	Weitergehende Information der Öffentlichkeit
§ 12	Sonstige Pflichten

Dritter AbschnittBehördenpflichten

§ 13	Mitteilungspflicht gegenüber dem Betreiber
§ 14	(weggefallen)
§ 15	Domino-Effekt
§ 16	Überwachungssystem
§ 17	Überwachungsplan und Überwachungsprogramm

Vierter AbschnittGenehmigungsverfahren nach
§ 23b des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

§ 18	Genehmigungsverfahren nach § 23b des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

Dritter TeilMeldeverfahren, Schlussvorschriften

§ 19	Meldeverfahren
§ 20	Übergangsvorschriften
§ 21	Ordnungswidrigkeiten

Anhang IMengenschwellen
Anhang IIMindestangaben im Sicherheitsbericht
Anhang IIISicherheitsmanagementsystem
Anhang IVInformationen in den
Alarm- und Gefahrenabwehrplänen
Anhang VInformation der Öffentlichkeit

Teil 1: Informationen zu Betriebsbereichen der unteren und der oberen Klasse

Teil 2: Weitergehende Informationen zu Betriebsbereichen der oberen Klasse

Anhang VIMeldungen

Teil 1: Kriterien

Teil 2: Inhalte

Anhang VII(weggefallen)